Vor Ort 
In Dresden Dresden Anfragen zur Förderung des Umbaus des Dresdner Kulturpalast
In Dresden Dresden Anfragen zur Förderung des Umbaus des Dresdner Kulturpalast
In Dresden
Bürgerbüro GRÜNE ECKE Dresden
In der GRÜNE ECKE finden Bürgerinnen und Bürger für ihre Anliegen Ansprechpartner für fast alle politischen Ebenen und Themen.
Das Bürgerbüro wird getragen vom Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn, den beiden Dresdner Landtagsabgeordneten Eva Jähnigen und Johannes Lichdi (auch Ortsbeirat) sowie den beiden Stadträten Jens Hoffsommer und Torsten Schulze.
Büroleiterin und Ansprechpartnerin ist Andrea Schubert, die sich um die Bürgeranliegen, um Büro- und Veranstaltungsorganisation kümmert. Peter Lehmann ist der „Kulturhausmeister“ der GRÜNEN ECKE. Er entwickelt und betreut die Kulturangebote: Ausstellungen, Filmvorführungen, Lesungen u.a.
Der große Veranstaltungsraum, in dem zwischen 50 und 60 Personen bei Reihenbestuhlung Platz finden, kann auch von befreundeten Vereinen und Initiativen für Veranstaltungen genutzt werden. Ausgestattet ist der Raum mit einer kleinen Bühne, einschließlich Beschallungsanlage, sowie Beamer, W-LAN und TV-Anschluss. Werden für eine Beratung oder ein Seminar Tische in der Mitte des Raumes aufgestellt, so finden darum 20-25 Personen bequem Platz. Die GRÜNE ECKE verfügt darüber hinaus über eine voll ausgestattete Küche (Herd, Kühlschrank, Spühlmaschine).
GRÜNE ECKE
Bischofsplatz 6 in 01097 DresdenT: 0351/ 810 56 16
F: 0351/ 899 69 48
buero@gruene-ecke.de
Anfragen zur Förderung des Umbaus des Dresdner Kulturpalast
41. Sitzung des Sächsischen Landtages am 15. September 2011
Fragestunde, Drs.-Nr. 5/6893, Frage Nr. 6
Anfrage der Frau Abgeordneten Eva Jähnigen, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thema:Förderung Umbau Dresdner Kulturpalast
Frage 1:
Welche Zusagen hat die Staatsregierung der Landes-hauptstadt Dresden konkret zur Förderung des dort langfristig geplanten Kulturpalastumbaus mit einem hochwertigem Konzertsaal gemacht und wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen hierzu?
Antwort zu Frage 1:
Die Staatsregierung hat der Landeshauptstadt Dresden mitgeteilt, dass sie bereit ist, das Vorhaben zu unterstützen. Die Staatsregierung hat in diesem Zusammenhang daraufhin gewiesen, dass der Fördermittelanteil, je nach Verfügbarkeit der Mittel, jedoch maximal 50 % der Baukosten umfassen kann und auf höchstens 35 Mio. € begrenzt ist. Die Fördermittel sollen über das Operationelle Programm des Freistaates Sachsen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) als verlorener Zuschuss in Höhe von 20,0 Mio. EUR und als Darlehen in Höhe von 15,0 Mio. EUR bereitgestellt werden.
Fragestunde, Drs.-Nr. 5/6893, Frage Nr. 6
Anfrage der Frau Abgeordneten Eva Jähnigen, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thema:Förderung Umbau Dresdner Kulturpalast
Frage 1:
Welche Zusagen hat die Staatsregierung der Landes-hauptstadt Dresden konkret zur Förderung des dort langfristig geplanten Kulturpalastumbaus mit einem hochwertigem Konzertsaal gemacht und wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen hierzu?
Antwort zu Frage 1:
Die Staatsregierung hat der Landeshauptstadt Dresden mitgeteilt, dass sie bereit ist, das Vorhaben zu unterstützen. Die Staatsregierung hat in diesem Zusammenhang daraufhin gewiesen, dass der Fördermittelanteil, je nach Verfügbarkeit der Mittel, jedoch maximal 50 % der Baukosten umfassen kann und auf höchstens 35 Mio. € begrenzt ist. Die Fördermittel sollen über das Operationelle Programm des Freistaates Sachsen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) als verlorener Zuschuss in Höhe von 20,0 Mio. EUR und als Darlehen in Höhe von 15,0 Mio. EUR bereitgestellt werden.
Die gegenwärtig bekannte Kostenschätzung für den Umbau des Kulturpalastes führt dazu, dass das Projekt auf der Grundlage der Art. 39 ff. der entsprechenden EG-Verordnung (VO [EG] 1083/2006) als Großprojekt zu bewerten ist. Die Landeshauptstadt Dresden erarbeitet deshalb die für den Großprojektantrag erforderlichen Unterlagen. Ein erster Entwurf dieses Antrages liegt bereits vor.
Die Landeshauptstadt Dresden und das Sächsische Staatsministerium des Innern sind gegenwärtig im gemeinsamen Gespräch bemüht, den Antrag und damit das Projekt schnell und mit bestmöglichem Ergebnis weiter zu entwickeln.
Frage 2:
Ist die Mitfinanzierung des Dresdner Kulturpalast-umbaus mit öffentlichen Fördermitteln nach der-zeitigem Stand möglich und welche konkreten Voraussetzungen müssen dazu von den Beteiligten erfüllt werden?
Antwort zu Frage 2:
Wie bereits dargelegt, wird eine Förderung des Umbaus und der Sanierung des Dresdner Kulturpalastes mit EFRE-Mitteln angestrebt. Eine konkrete Förderung ist dann möglich, wenn das Vorhaben den in der Prioritätsachse 5 - Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum – des Operationellen Programms EFRE des Freistaates Sachsen beschriebenen Zielen der „Nachhaltigen Stadtentwicklung“ entspricht. Danach verfolgt die Förderung das Ziel, durch eine Verbesserung der städtebaulichen Strukturen vor allem demografiebedingte infrastrukturelle und bauliche Defizite abzubauen sowie Rahmenbedingungen für die Förderung der Innovation, Bildung, der gewerblichen Wirtschaft, der Existenzgründung, der energetischen Sicherung und CO2-Minderung zu schaffen.
Darüber hinaus dient das Vorhaben der Verbesserung der Wohnumfeld- und der Umweltsituation, die zur Erhöhung der Lebensqualität und zur Steigerung der Attraktivität des Stadtquartiers beiträgt (vgl. Rdn. 666 des OP EFRE).
Vor dem Hintergrund dieser Zielbeschreibung wird die Europäische Kommission den Antrag bewerten. Aus diesem Grund bemüht sich die Landeshauptstadt Dresden darum, diese Voraussetzungen im Rahmen des Großprojektantrages mit Ausführungen und Daten zu untersetzten.
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